25.03.2011

Radweg auf der 2. Rheinbrücke

Die beiden südpfälzischen CDU-Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart (MdB) und Martin Brandl (MdL) erachten einen Radweg auf der geplanten zweiten Rheinbrücke bei Wörth für sinnvoll. Sie sprechen sich dafür aus, diesen im Zuge des anstehenden Planfeststellungsverfahrens zu berücksichtigen.

Skeptisch sehen Gebhart und Brandl die Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf eine entsprechende Anfrage Brandls, ob es den Radweg geben wird. Diese hatte geantwortet, dass „entsprechende Anträge der Straßenbauverwaltungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg […für einen Radweg…] durch den Baulastträger Bund abgelehnt worden seien“ und deshalb kein Radweg vorgesehen ist. Auch in der Berichterstattung zur Sitzung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrheingraben (Rheinpfalz, vom 22. März) hieß es, dass auf Anfrage der Grünen bestätigt wurde, dass die neue Brücke ohne Radweg gebaut werde, da der Bund als Bauherr dies gegen den Wunsch der Region abgelehnt hatte. „Dies kann man so nicht stehen lassen“, so Brandl und Gebhart.

In einem Antwortschreiben des Bundesverkehrsministeriums an Thomas Gebhart auf die Frage hin, ob ein Radweg vorgesehen ist, wurde mitgeteilt, „dass von der Auftragsverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz ein Radweg zu keiner Zeit für erforderlich gehalten und daher auch planerisch nicht in Erwägung gezogen wurde.“ Vor diesem Hintergrund wird Martin Brandl auf Landesebene die Frage des Radwegs nochmals thematisieren. Die Landesregierung müsse vor diesem Hintergrund zum Sachverhalt erneut Stellung nehmen, erläutert Brandl.

Ein separater Radweg ist auf der Brücke weiterhin möglich, nur müsste dieser von den beiden Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewollt und finanziert werden. Die Position von Rheinland-Pfalz zu diesem Vorhaben gilt es zu überprüfen, was Brandl mittels einer kleinen Anfrage tun will.