09.05.2011

Thomas Gebhart: Bundespolizei bleibt im Bienwald

Die Bundespolizei soll weiter auf der ehemaligen „Zollplattform“ Lauterbourg untergebracht sein. Dies hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Ole Schröder, dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) in einem Schreiben mitgeteilt. Der Abgeordnete hatte sich zuvor an das Ministerium gewendet und auf den schlechten Zustand des Gebäudes am Grenzübergang Bienwald,  in dem die Bundespolizei derzeit untergebracht ist, hingewiesen.

Erfreulich ist, dass die französische Seite in der Folge kurzfristig rund 50.000 Euro in Renovierungsarbeiten investiert hat. Wie aus der Antwort des Ministeriums hervorgeht, fand zwischenzeitlich ein Gespräch zwischen der Leitung der Bundespolizeidirektion Koblenz und der französischen Seite statt. Als Ergebnis wurde vereinbart, dass eine weitere dauerhafte Nutzung der jetzt auf der ehemaligen „Zollplattform“ Lauterbourg angemieteten Diensträume beabsichtigt sei, „soweit die bauliche Situation für die Unterbringung der Bundespolizei dem erforderlichen Standard angepasst werde.“

Der ehemals angestrebte Neubau zur gemeinsamen Unterbringung der Bundespolizei und der französischen Grenzpolizei für den Kosten von 2,4 Millionen Euro veranschlagt sind,  könne haushalterisch derzeit nicht von der französischen Seite bereitgestellt werden. „Daher werden sich alle weiteren Bemühungen der französischen Seite auf die Instandsetzung und Erhaltung der baulichen Anlagen konzentrieren,“ heißt es im Schreiben weiter. „Es wird nun darum gehen, die Mängel zu benennen und dafür Sorge zu tragen, dass diese beseitigt werden“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.