05.08.2011
Thomas Gebhart / Martin Brandl: Friedenspflicht bei Geothermie muss gelten, 5. August 2011
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern in Sachen Geothermie, dass eine Friedenspflicht während der Mediation gelten müsse. Die Abgeordneten appellieren sowohl an die Landesregierung als auch an das beteiligte Unternehmen. Sie nehmen damit Bezug auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum aktuellen Vorhaben in Schaidt.
„Es kann nicht sein, dass während der Gespräche Fakten geschaffen werden und die Arbeiten am Bohrplatz losgehen. Welchen Sinn machen dann die Gespräche?“, fragen Brandl und Gebhart. Die Abgeordneten vertreten seit langem die Position, dass ein Mediationsverfahren einhergehen muss mit einem Moratorium, das heißt dem Verzicht auf den Beginn von Bohrungen während dieser Zeit. „Ansonsten wird das ganze Verfahren zu einer Farce“, so Brandl und Gebhart.
Nach wie vor sehen die Abgeordneten in der Geothermie eine Option für die Zukunft, die allerdings noch weiter erforscht werden muss. Sicherheit hat Vorrang. Es ist zwingend notwendig, auf die Akzeptanz vor Ort zu achten und nicht gegen, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und mit den betreffenden Kommunen zu handeln. Die aktuelle Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage Brandls zur Risikoanalyse des Vorhabens in Schaidt lässt allerdings genau dies vermissen. Laut Staatssekretär Stolper (Grüne) wurde für den Fall einer Havarie (z.B. Verseuchung des Grundwassers) des Kraftwerks noch keine Risikoanalyse durchgeführt.
