11.01.2011
Tunnel Bad Bergzabern
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist die Kritik von Klaus Stalter in Sachen Tunnel Bad Bergzabern zurück. Er wolle vielmehr auf den eigentlichen Sachverhalt hinweisen. „Daraus ergibt sich, dass es ungerechtfertigt ist, die Verantwortung einfach auf den Bund abzuwälzen,“ so Gebhart.
Problem in Rheinland-Pfalz – aber auch in anderen Bundesländern – seien die hohen Vorbelastungen, die im Zuge der begonnenen Maßnahmen durch die Konjunkturprogramme entstanden sind. In Rheinland-Pfalz ist beispielsweise zudem das Großprojekt Hochmoselbrücke, dessen Baukosten auf über 300 Mio. Euro beziffert werden, anhängig. Durch diese Vorbelastungen kann deshalb nur eine geringere Anzahl an neuen Vorhaben überhaupt begonnen werden. Der Abgeordnete verweist deshalb erneut auf die Priorisierung der einzelnen Projekte durch die zuständige Landesregierung. Gebhart dazu: „Durch diese Priorisierung hat das Land einen maßgeblichen Schlüssel in der Hand, wann welche Projekte umgesetzt werden.“
Der Abgeordnete bedauert, dass der Tunnel nicht ab dem Jahr 2011 realisiert werden kann. Für die Jahre 2011 bis 2014 werden die Verkehrsinvestitionen ausweislich des vorliegenden Finanzplans mit konstant 9,7 Milliarden Euro auf einem höheren Niveau festgeschrieben, als dies in den Jahren 2001 bis 2008 mit durchschnittlich 9,4 Milliarden Euro der Fall war. Mit den Einnahmen aus der Maut sind insgesamt rund 5,8 Milliarden Euro für den Bau- und Betrieb der Bundesfernstraßen verfügbar.
Dass er sich für den Tunnel stark macht, davon zeugten seine bisherigen Aussagen, seine persönlichen Gespräche und sein reger Briefverkehr mit dem Bundesverkehrsministerium über dieses Projekt, die auch in die bisherige Presseberichterstattung zu diesem Thema Eingang gefunden haben. „Ich habe mich seit ich vor gut einem Jahr Bundestagsabgeordneter geworden bin, stets beim Bundesverkehrsministerium für dieses Projekt eingesetzt und werde mich weiterhin dafür einsetzen,“ so Gebhart.
