07.09.2011

Union möchte Nachrüstung für Partikelfilter neu auflegen

Gebhart: „Wichtiger Beitrag für Luftreinhaltung“ - 

 „Für das Jahr 2012 sollen Mittel zur Filternachrüstung für ca. 100.000 PKW und 20.000 leichte Nutzfahrzeuge zur Verfügung stehen,“ teilt der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Die Umweltpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, darunter auch Thomas Gebhart, berieten auf ihrer gestrigen Klausurtagung über dieses Thema, um die Feinstaubbelastung in Deutschland weiter zu reduzieren.

Bereits vor einigen Monaten wurde beschlossen, das Programm zur Nachrüstung von Diesel-Partikelfiltern, das im März 2011 ausgelaufen war, wieder zum Leben zu erwecken. Ältere Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter sind für einen Großteil der Feinstaubbelastungen verantwortlich. „Wir haben in den vergangenen Wochen darauf hingearbeitet, dass eine Filternachrüstung ab dem 1. Januar 2012 für Dieselfahrzeuge und leichte Nutzfahrzeuge wieder gefördert wird. Nach intensiven Beratungen in der Koalition und mit Umwelt- und Finanzministerium ist nun eine Lösung auf dem Weg“, so der Abgeordnete zu den Ergebnissen. „Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Luftqualität erreicht. Wir wollen diesen Weg der Feinstaubreduzierung gehen und damit auch einen Beitrag leisten, dass nicht immer neue Umweltzonen mit unterschiedlichen Regelungen eingeführt werden müssen.“

Nach wie vor bestehe dringender Handlungsbedarf, die Luftqualität zu verbessern und Gesundheitsrisiken deutlich zu senken, erklärt der Abgeordnete. Insgesamt geht es bei der Nachrüstung um einen Bedarf von ca. 40 bis 50 Mio. Euro. „Dabei wird ein Teil der Mittel aus Haushaltsresten des Marktanreizprogrammes (MAP) für 2011 kommen und nach 2012 übertragen. Die restlichen Mittel sollen aus dem Gesamthaushalt abgedeckt werden“, so Gebhart abschließend.