16.12.2011

Zweite Rheinbrücke im Investitionsplan des Bundes

Zweite Rheinbrücke steht im Investitionsrahmenplan des Bundes 

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) betont, dass es wichtig ist, dass die zweite Rheinbrücke im Investitionsrahmenplan des Bundes steht. „Damit ist nochmals bestätigt, dass der Bund das Projekt will und voll dahinter steht,“ so Gebhart. 

Das Projekt ist in die Kategorie jener Projekte eingestuft, die sich überwiegend in frühen Planungsstadien befinden, deren Planung aber weiter vorangetrieben bzw. abgeschlossen werden soll. Das Ministerium geht davon aus, dass mit diesen Projekten in der Regel nach 2015 begonnen werden kann.

Gebhart stellt nach einem persönlichen Gespräch am heutigen Freitag in Berlin mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer klar, dass die Einstufung des Projekts in diese Kategorie dem derzeitigen Verfahrensstand geschuldet ist und nicht dem politischen Willen des Bundes. Dieser hält das Projekt für notwendig und will es zügig realisieren. Wenn die Länder schneller als 2015 das Baurecht herstellen, wird der Bund das Projekt hochstufen und schneller finanzieren, so die Aussage von Ramsauer. Die zweite Rheinbrücke kann also auch vor 2015 finanziert werden kann.

Zunächst sind aber die Länder am Zuge, die das Planfeststellungsverfahren zügig durchführen und zu Ende bringen müssen bzw. Baurecht schaffen müssen.