16.12.2011
Zweite Rheinbrücke in Investitionsrahmenplan des Bundes
Zweite Rheinbrücke in Investitionsrahmenplan des Bundes aufgenommen
Ortsumgehungen Impflingen und Bad Bergzabern ebenfalls
Die CDU-Bundestagsabgeordneten Axel E. Fischer, Dr. Thomas Gebhart und Ingo Wellenreuther teilen mit, dass das Bundesverkehrsministerium die zweite Rheinbrücke bei Wörth in den Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) aufgenommen hat. „Damit ist abermals klargestellt, dass der Bund voll hinter dem Projekt steht, was sehr zu begrüßen ist“, so die Abgeordneten übereinstimmend.
Die drei Bundestagsabgeordneten hatten sich zuletzt bei Bundesverkehrsminister Ramsauer persönlich für die Aufnahme des Vorhabens in den IRP stark gemacht. Ramsauer hatte ihnen Unterstützung signalisiert. Die Aufnahme der zweiten Rheinbrücke in den IRP wurde nun vollzogen und zeigt auch, wie wichtig dieses Projekt für den Bund selbst ist.
Der IRP steckt den Planungsrahmen für die Investitionen in die Schienenwege des Bundes, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen in den nächsten Jahren ab. Er enthält den Investitionsbedarf für den Ersatz und für die Erhaltung der Bestandsnetze, für die Fortführung der im Bau befindlichen Maßnahmen und für die Vorhaben mit weit fortgeschrittenem Planungsstand, die bereits Baureife haben oder diese in absehbarer Zeit erreichen können.
Die zweite Rheinbrücke ist in der Kategorie jener Vorhaben eingestuft, die sich in frühen Planungsstadien befinden, deren Planung weiter vorangetrieben bzw. abgeschlossen werden soll. Das Ministerium geht davon aus, dass in der Regel mit diesen Projekten nach 2015 begonnen werden kann.Es liegt nun an den zuständigen Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz das Planfeststellungsverfahren zügig durchzuführen und zum Abschluss zu bringen, so dass Baurecht hergestellt wird.
Zudem teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit, dass das Bundesverkehrsministerium auch sowohl die Ortsumgehung in Impflingen im Zuge der B 38 als auch die Ortsumgehung Bad Bergzabern im Zuge der B 427 in den Entwurf des Investitionsrahmenplans aufgenommen hat. Die Ortsumgehung in Impflingen ist im IRP mit 12,4 Millionen Euro veranschlagt, der Tunnel im Bad Bergzabern mit 54 Millionen. Die Umgehungen sind als Vorhaben mit fortgeschrittenem Planungsstand eingestellt.
