Was uns in Berlin bewegt

Die Themen des Deutschen Bundestages sind sehr weit gefächert und decken das komplette Spektrum sämtlicher Politikfelder ab. Sie reichen von der Finanz- und Wirtschaftspolitik über die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bis hin zur Verkehrspolitik. Um diese Fülle zu bewältigen, ist der Bundestag arbeitsteilig in Ausschüssen organisiert.

Als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beschäftige ich mich mit aktuellen umwelt- und energiepolitischen Fragen. Dazu zählen die erneuerbaren Energien ebenso wie die deutsche und internationale Klimaschutzpolitik.

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist weitgehend dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zugeordnet, dessen Aufgabengebiete und Arbeitsfelder auch im Ausschuss beraten werden. Die gesetzliche Ausgestaltung des Energiekonzepts der Bundesregierung wird die Arbeit des Ausschusses in den kommenden Jahren wesentlich prägen. Dazu zählt bspw., wie der Ausbau der erneuerbaren Energien gelingen und die Klimaschutzziele erreicht werden können. Für die Südpfalz und für Deutschland können sich aus dem Umbau unserer Energieversorgung ungeheure wirtschaftliche Chancen ergeben.

Ein Themenfeld, was in den kommenden Wochen auf meine Tagesordnung rücken wird, ist das Thema Ressourceneffizienz. Die große Herausforderung besteht darin, Wohlstand und Wachstum künftig besser in Übereinstimmung mit dem schonenden Umgang knapper Ressourcen zu bringen. Der effiziente Umgang mit endlichen Ressourcen wird einerseits mehr und mehr zu einer Voraussetzung und notwendigen Bedingung wirtschaftlichen Erfolgs, andererseits geht es darum, Gestaltungsspielräume für die wirtschaftliche Entwicklung künftiger Generationen zu erhalten. Ich erachte technologische Innovationen hier als einen Schlüssel zum Erfolg.

• Regierungsprogramm CDU und CSU

• Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP

• Energiekonzept der Bundesregierung

• Ergebnis Koalitionsausschuss: Neubewertung Energiekonzept

• Abschlussbericht Ethikkommission

  Aktuell:

  • Persönliche Erklärung zur Erweiterung des europäischen Rettungsschirms (EFSF), 29. September 2011 - Download
  • Einschätzung zu den Ergebnissen des Eurogipfels der Staats- und Regierungschefs zur europäischen Staatsschuldenkrise am 26. Oktober 2011 - Download
  • Erneuerbare-Energien-Gesetz: Vorschläge des Bundesumwelt- und des Bundeswirtschaftsministers zur Anpassung der Photovoltaik-Vergütung: Download