http://www.thomas-gebhart.de/ Aktuelle Presseartikel über Dr. Thomas Gebhart.de http://www.thomas-gebhart.de/EXT:tt_news/ext_icon.gif http://www.thomas-gebhart.de/ Aktuelle Presseartikel über Dr. Thomas Gebhart.TYPO3 - get.content.righthttp://blogs.law.harvard.edu/tech/rssWed, 09 May 2012 10:51:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-und-frederic-reiss-bieten-gemeinsam-deutsch-franzoesische-buergersprechstunde-an.html Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt gemeinsam mit dem elsässischen... Dienstag, dem 15. Mai, ab 10.30 Uhr im Alten Zollhaus in Lauterburg und wird zusammen mit dem Eurodistrict Regio Pamina organisiert. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus der Grenzregion sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Anliegen an die beiden Volksvertreter zu wenden. „Unser Ziel ist es, die enge überregionale Zusammenarbeit im Pamina-Raum weiterhin zu intensi-vieren und gemeinsame Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger mit grenzüberschreitenden Fragestellungen und Problemen zu sein“, so Reiss und Gebhart. Mit diesem Gesprächsangebot gehen beide Abgeordnete neue Wege. „Diese Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf politischer Ebene direkt vor Ort ist ein Novum“, betonen beide Abgeordneten.
Für die Bürgersprechstunde wird um vorherige Anmeldung im Wahlkreisbüro Dr. Thomas Gebhart unter +49 (0)6341-934623 oder im Büro von Frédéric Reiss unter +33-388548100 gebeten. Weitere Informationen im Internet unter www.thomas-gebhart.de.]]> Wed, 09 May 2012 10:51:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-weist-auf-parlamentarisches-patenschaftsprogramm-hin-1.html Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist darauf hin, dass ab jetzt Bewerbungen... http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/internat_austausch/ppp/index.html ]]> Mon, 07 May 2012 16:07:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-deutscher-bundestag-schreibt-wissenschaftspreis-2012-aus.html Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass der Bundestag auch... vorzimmer.wd1@bundestag.de 11011 Berlin ]]> Thu, 26 Apr 2012 14:11:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-gastfamilien-fuer-austauschschueler-gesucht.html Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf die Möglichkeit für... Wed, 25 Apr 2012 14:03:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/kretschmann-zur-zweiten-rheinbruecke.html Fischer/Gebhart/Götz/Wellenreuther: Kretschmann muss Farbe bekennenDie CDU-Bundestagsabgeordneten... Fischer/Gebhart/Götz/Wellenreuther: Kretschmann muss Farbe bekennen

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Dr. Thomas Gebhart (Südpfalz), Peter Götz (Rastatt) und Ingo Wellenreuther (Karlsruhe-Stadt) zeigen sich von dem zwischenzeitlich vorliegenden Antwortschreiben des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann in Sachen zweite Rheinbrücke enttäuscht.

„Zwar liegt nun nach mehreren Wochen eine Antwort vor, der Inhalt ist jedoch enttäuschend. Im Schreiben ist erneut lediglich vage die Rede von „einer leistungsfähigen Rheinquerung im Raum Karlsruhe/Wörth“. Ein Bekenntnis zur zweiten Rheinbrücke fehlt. Wir sehen mit großer Sorge auf die Haltung der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg“, so die Abgeordneten übereinstimmend.

Die Abgeordneten hatten Ministerpräsident Kretschmann zuvor kritisiert, weil dieser wochenlang nicht auf ein gemeinsames Schreiben von Ende Januar an Kretschmann und seinen Kollegen Beck (Rheinland-Pfalz) geantwortet hatte. Darin hatten sie appelliert, eine klare Entscheidung herbeizuführen, dass der Bau der zweiten Rheinbrücke gewollt ist. Die Abgeordneten fordern, dass die zuständigen Länder das Planfeststellungsverfahren zum Bau der zweiten Rheinbrücke zügig durchführen und zu Ende bringen. Fischer, Gebhart, Götz und Wellenreuther wollten zudem wissen, wann mit einer Entscheidung der Landesregierung hinsichtlich des Baus der zweiten Rheinbrücke zu rechnen ist.

Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, bleibt auch im Schreiben Kretschmanns offen. Es heißt lediglich, dass eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet wurde, die auf der Grundlage des Faktenchecks zeitnah Lösungsvorschläge für eine leistungsfähige Rheinquerung im Raum Karlsruhe/Wörth erarbeiten soll.

„Die beiden Landesregierungen in Mainz und Stuttgart müssen in Sachen zweite Rheinbrücke endlich Farbe bekennen. Wir erwarten von den Ländern, dass sie das Projekt nicht verzögern,“ so Fischer, Gebhart, Götz und Wellenreuther abschließend.]]> Fri, 20 Apr 2012 14:16:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-hakt-nach-bei-einschraenkungen-bei-der-bereitschaftsdienstzentrale-in-kandel.html Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hält die Einschränkungen der... Fri, 20 Apr 2012 11:55:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/gebhart-und-brandl-neuer-variantenvorschlag-der-spd-zur-zweiten-rheinbruecke-ist-unbrauchbar.html Die beiden südpfälzischen CDU-Abgeordneten Martin Brandl MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB sehen den... „Der Vorstoß ist lediglich ein Versuch, das Verfahren erneut zu verzögern. Seit Jahren wird diskutiert, alle Fakten liegen auf dem Tisch, nun muss gehandelt werden. Wir brauchen dringend den Bau der zweiten Rheinbrücke in der Nordvariante gemäß der Trassenführung der Planfeststellungsunterlagen“, fordern die beiden Abgeordneten.

Gebhart äußert auch vor dem Hintergrund des Planungsauftrags seitens des Bundes die Erwartung, dass die beiden Länder endlich Baurecht herstellen und das Planfeststellungsverfahren zügig zu Ende bringen. „Die CDU-Abgeordneten auf beiden Seiten des Rheins sind sich darin einig, dass die zweite Rheinbrücke für die Region höchste Priorität hat,“ so Brandl und Gebhart abschließend. ]]> Thu, 19 Apr 2012 12:55:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/thomas-gebhart-im-rhein-neckar-fernsehen.html Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nimmt an der Sendung... Thu, 19 Apr 2012 12:07:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/avg-puentklichkeit-der-stadtbahn.html Thomas Gebhart: AVG will Pünktlichkeit der Stadtbahn verbessern Der südpfälzische... Thomas Gebhart: AVG will Pünktlichkeit der Stadtbahn verbessern

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass die  Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) plant, zu den Fahrplanwechseln im Sommer und im Dezember weitere Änderungen vorzunehmen, um die Pünktlichkeit der Stadtbahnlinien S51 und S52 zu erhöhen. Des weiteren plant die AVG mit dem Fahrplanwechsel im Juni 2012 sonntags in Germersheim den Anschluss für Fahrgäste der S 3 aus Richtung Mannheim mit Weiterfahrt Richtung Wörth etwas zu verbessern. Dies geht aus einem Antwortschreiben des Geschäftsführers der AVG, Dr. Walter Casazza, an den Abgeordneten hervor. Gebhart hatte sich zuvor an die AVG gewendet und darauf hingewiesen, dass es trotz einiger Verbesserungen immer noch zu Verspätungen der S 51/S 52 kommt. Ebenfalls hat der Abgeordnete angeregt, dass sonntags in Germersheim die Anschlussmöglichkeit für Fahrgäste von Mannheim kommend mit Ziel Wörth-Karlsruhe überprüft wird. Die AVG teilt Gebhart weiter mit, dass es immer noch zu Verspätungen der S 51/S 52 kommt, die sich insbesondere auf die Bautätigkeiten in der Karlsruher Innenstadt gründen, obwohl sich seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2011 laut Casazza die Situation gebessert hätte. Zum kleinen Fahrplanwechsel im Juni werden kleinere Änderungen bei der S5 vorgenommen mit dem Ziel, die Anschlusssituation in Wörth an die Regionalbahn aus Neustadt zu entspannen und die Eilzüge der S52 pünktlicher verkehren zu lassen. Zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es dann eine größere Fahrplanumstellung bei der S5 geben, die ebenfalls der Pünktlichkeit der S51/S52 zu Gute kommen soll, so Casazza. „Hinsichtlich der Pünktlichkeit der Stadtbahn konnte zwar Verbesserungen erreicht werden, aber es kommt leider immer noch zu Verspätungen. Ich freue mich, dass die AVG in diesem Jahr weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit plant und umsetzen will. Ich werde bei diesem Thema weiterhin am Ball bleiben,“ so Thomas Gebhart.]]> Tue, 17 Apr 2012 09:36:00 +0200 http://www.thomas-gebhart.de/aktuelles/nachricht/artikel/stellungnahme-zum-parlamentarischen-rederecht.html Stellungnahme des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) zum Thema... Stellungnahme des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) zum Thema "Parlamentarisches Rederecht" 16. April 2012 „Die Überlegungen des Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestages sehe ich kritisch und stehe ihnen skeptisch gegenüber. Ich gehe davon aus, dass die Pläne, so wie sie bekannt geworden sind, keine Zustimmung im Bundestag finden würden. Die Pläne müssen überdacht werden. Das Rederecht des einzelnen Abgeordneten ist ein elementarer Baustein einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie. Dieses Rederecht einschränken zu wollen, wäre äußerst problematisch. Jede Fraktion muss auch abweichende Meinungen ertragen können. Das macht die Demokratie lebendig und spannend. Der Spruch von Heiner Geißler “wo alle das gleiche denken, wird nicht viel nachgedacht“, ist richtig. Dass sich das Parlament in gewissem Umfang selbstbindende Regeln geben muss, um den Ablauf vernünftig zu organisieren und das Parlament arbeitsfähig zu halten, ist allerdings auch selbstverständlich. Bisher hat Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert seine Befugnisse zur Auslegung der geltenden Regeln klug und verantwortungsvoll genutzt.“ ]]> Mon, 16 Apr 2012 14:19:00 +0200