Dr. Thomas Gebhart - Aktuelles

Informationsplattform Unternehmergeist macht Schule

Thu, 16 Feb 2012 13:21:00 +0100

Informationsplattform Unternehmergeist macht Schule

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seit kurzem ein Informationsportal im Internet anbietet, das sich mit dem Thema „Wirtschaft und Schule“ beschäftigt.Unter www.unternehmergeist-macht-schule.de können sich Schüler und Lehrer über Wirtschaftsprojekte, Unterrichts- und Praxisbeispiele informieren. Ergänzt wird das Angebot durch eine umfangreiche Material-Sammlung und Publikationen mit Tipps zum herunterladen sowie Erfahrungsberichte. Auf der Plattform ist so auch der „Ideenwettbewerb Unternehmergeist“ ins Leben gerufen worden. Mitmachen kann dabei jedes Wirtschaftsprojekt und den Gewinnern winkt eine Reise nach Berlin.„Die Internet-Plattform ist eine tolle Sache, denn durch die Projekte können die Schülerinnen und Schüler Wichtiges für ihren weiteren Ausbildungsweg mitnehmen. Dazu gehört vor allem ein praktisches Verständnis für Wirtschaftsabläufe, Verhandlungs- und Kommunikationkompetenz,“ so Thomas Gebhart.

Red Hand Day

Wed, 08 Feb 2012 14:26:00 +0100

Gebhart setzt Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich am heutigen Mittwoch an einer Aktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten beteiligt. Jedes Jahr am 12. Februar findet der sog. „Red Hand Day“ statt. In aller Welt engagieren sich Menschen mit der Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das „Nein“ zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten.

„Leider werden in vielen Ländern dieser Welt noch immer Kinder und Jugendliche als Soldaten rekrutiert. Ihnen wird damit auf grausame Art und Weise ihre Menschenwürde geraubt,“ so der Abgeordnete zum Hintergrund der Aktion. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit 250.000 Kindersoldaten als Kämpfer, Träger, Nachrichtenübermittler oder Spione im Einsatz. Allein in den afrikanischen Ländern gibt es etwa 100.000 Kinder, die in Kriegen und bewaffneten Konflikten kämpfen.

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hatte an einem Stand zur Abgabe von Handabdrücken aufgerufen. Auch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina Schröder, war zugegen. Die gesammelten Handabdrücke leitet die Kinderkommission an die Vereinten Nationen weiter.

Hintergrund:

Am 12. Februar 2002 ist das Fakultativprotokolls über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft getreten.

Thomas Gebhart nach Abgabe des Handabdrucks

Thomas Gebhart mit der saarländischen Bundestagsabgeordneten Nadine SchönFotos: Privat

Nationale Klimaschutzinitiative

Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100

Gebhart: Bundesumweltministerium unterstützt Klimaschutzprojekte in Kommunen

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass das Bundesumweltministerium auch in diesem Jahr Kommunen unterstützt, die Investitionen für den Klimaschutz tätigen. „Interessierte Kommunen, kulturelle oder soziale Einrichtungen sowie Unternehmen, die zu 100 Prozent in kommunaler Trägerschaft sind, können neue Anträge einreichen,“ so der Abgeordnete.

Mit der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen hat das Bundesumweltministerium in den vergangenen Jahren bereits über 2000 kommunale Klimaschutzprojekte unterstützt. Alleine im Jahr 2011 wurden über 1400 Anträge eingereicht.

Besonders stark nachgefragt wurde die Förderung des Austauschs herkömmlicher Leuchtmittel in der Außen- und Straßenbeleuchtung gegen energieeffiziente LED-Leuchten. Diese Förderung wird deshalb auch im Jahr 2012 fortgesetzt, die Förderquote wurde an die in den letzten Monaten zu beobachtenden Preissenkungen für LED-Produkte angepasst.

Das bisherige Förderspektrum umfasst bspw. die Erstellung von Klimaschutzkonzepten oder die Umsetzung von Einzelmaßnahmen in diesen Konzepte, bspw. die Umrüstung einer Hallenbeleuchtungsanlage auf effiziente Technik oder die Anwendung innovativer Technologien in der Stromnutzung.

Anträge nach der novellierten Kommunalrichtlinie können noch bis zum 31. März 2012 beim "Projektträger Jülich", der mit der Durchführung des Programms beauftragt ist, eingereicht werden. Mehr Informationen gibt es unter www.bmu-klimaschutzinitiative.de .

Stellungnahme des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart

Fri, 03 Feb 2012 00:00:00 +0100

Aussagen der SPD in der Rheinpfalz vom 31. Januar 2012 mit der Überschrift „Magere Kost“03. Februar 2012„Der Bund entlastet deutlich und dauerhaft die Kommunen durch die Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), der damit auf die SPD-Aussage reagiert, wonach die Bundesregierung die Kommunen finanziell bis zur Handlungsunfähigkeit würgen würde (Rheinpfalz vom 31. Januar 2012). Gebhart stellt klar, dass der Bund durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung die Kommunen bis 2015 um 12,2 Milliarden Euro entlastet. „Vorgesehen ist, dass der Bund schrittweise die Kosten für die Grundsicherung übernimmt. Ab 2014 trägt der Bund dann diese Kosten zu 100 Prozent“, erläutert der Abgeordnete. Eine Steigerung der Grundsicherungsleistungen wird aufgrund des demographischen Wandels für die nächsten Jahre vorhergesagt.

„Eine solche dauerhafte Kommunalentlastung kommt der südpfälzischen kommunalen Familie zugute,“ erklärt Thomas Gebhart. Durch den Beschluss, der in 2012 bereits eine 45prozentige Übernahme vorsieht, wird die Entlastung für den Haushalt der Stadt Landau bereits 700.000 Euro betragen und in den Folgejahren weiter deutlich steigen. Mit der Entscheidung des Bundestages wird ein Beschluss aus dem Jahr 2003 zurückgenommen. Damals war die Altersgrundsicherung auf die Kommunen übertragen worden. Deren Kosten haben sich seither verdreifacht. Der Abgeordnete weist darauf hin, dass der Beschluss ein wichtiger Schritt ist, um die finanzielle Lage der Kreise und kreisfreien Städte zu verbessern. Der Bundestag hatte das Gesetz Ende Oktober verabschiedet. „Gewiss haben die rheinland-pfälzische Landesregierung und verschiedene Bundesregierungen in der Vergangenheit durch Sozialgesetze die Kommunen finanziell belastet. Daran haben mehr oder weniger alle Parteien mitgewirkt. Größtenteils waren es auch notwendige Leistungen. Fakt aber ist, dass die jetzige Bundesregierung zum ersten Mal seit langem einen großen Entlastungsschritt beschlossen hat“, so Gebhart.

Püntklichkeit der Stadtbahn

Wed, 01 Feb 2012 00:00:00 +0100

AVG äußert sich zur Pünktlichkeit der StadtbahnDer Betreiber der Stadtbahn Wörth-Germersheim - die Albtal-Verkehrs-GmbH (AVG) - hat sich gegenüber Thomas Gebhart zur Pünktlichkeit der Stadtbahn geäußert: www.cdu-suedpfalz.de/index.php/aktuelles

Thomas Gebhart: Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet

Tue, 31 Jan 2012 14:00:00 +0100

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) teilt mit, dass der Schülerwettbewerb des Bundesjustizministeriums gegen Rechtsextremismus unter Schirmherrschaft von Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gestartet wurde. Mit dem Preis zeichnet das Justizministerium junge Menschen aus, welche sich mit ihren Projekten aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. Thomas Gebhart ruft dazu auf, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen. Ziel des Preises ist es, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich intensiv mit den Themen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Freiheit und Toleranz auseinanderzusetzen. Durch die Erarbeitung eigener Projekte, wie zum Beispiel das Erstellen eines Videos, eines Posters, einer Karikatur oder die Gestaltung einer Webseite, sollen die Schüler angeregt werden, sich konkret gegen Rechtsextremismus einzusetzen. Ausgezeichnet werden die besten Ideen, Konzepte und Aktionen gegen den Rechtsextremismus, sowie deren Umsetzung. Teilnehmen können Schüler im Alter zwischen 14 und 20 Jahren als einzelne Person, als kleine Gruppe oder als ganze Schulklasse. Einsendeschluss ist der 30.April 2012. Nähere Informationen zum Wettbewerb unter www.gerechte-sache.de.

Resolution Zweite Rheinbrücke

Tue, 31 Jan 2012 00:00:00 +0100

Auf Initiative des Arbeitskreises für Verkehr und Infrastruktur der CDU- Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben CDU-Politiker und Wirtschaftsvertreter der Südpfalz und Baden-Württemberg eine gemeinsame Resolution verabschiedet:
Zweite Rheinbrücke JETZT! Keine Verzögerung des Erörterungstermins!Die Resolution können Sie hier abrufen:

Verkehrssicherer Ausbau der B 9 gefordert

Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 +0100

Thomas Gebhart fordert verkehrssicheren Ausbau der B 9 im Bienwald26. Januar 2012Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) setzt sich in einem Schreiben an den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Roger Lewentz für einen verkehrssicheren Ausbau der B 9 zwischen der Autobahnausfahrt Kandel-Süd und der französischen Grenze ein. „Da die Hagenbachvariante als Lückenschluss erfreulicherweise vom Tisch ist, sollte jetzt der verkehrssichere Ausbau der B 9 angegangen werden. Dies ist die naheliegendste Lösung. Insbesondere im Bereich Langenberg sehe ich Handlungsbedarf. Aus Verkehrssicherheitsgründen muss etwas geschehen. Die Situation ist dort sehr problematisch", so Gebhart.Gebhart will in seinem Schreiben an Lewentz wissen, wie die weiteren Planungen des Landes nun aussehen. Hintergrund: Ende 2011 hat das Bundesministerium dem Abgeordneten mitgeteilt, dass das Linienbestimmungsverfahren zur Hagenbachvariante nicht weiter verfolgt werde. Damit ist die Hagenbachvariante auch formal vom Tisch. Gebhart wertete dies als gute Nachricht, der Einsatz gegen die Hagenbachvariante mit all ihren Nachteilen hat sich gelohnt. „Die Hagenbach-Variante wäre die denkbar schlechteste Lösung für die Region gewesen, weil sie eine erhebliche Belastung für die Menschen dargestellt hätte. Der teilweise Rückbau der B9 sowie der K19 wäre Bestandteil der Hagenbach-Variante gewesen. Der Rückbau hätte für die Menschen erhebliche Umwege zur Folge gehabt. Auch Schleichverkehre durch Ortskerne wären höchstwahrscheinlich entstanden.

Südpfalzforum "Eurostabilisierung"

Thu, 19 Jan 2012 18:47:00 +0100

Südpfalzforum von Thomas Gebhart zum Thema „Eurostabilisierung“ Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) kamen Dr. Michael Meister MdB, der für den Bereich Finanzen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sowie Dr. Marco Kern, Vorstandsmitglied der Evangelischen Kreditgenossenschaft mit Sitz in Kassel am 10. Januar zu einem Südpfalzforum nach Germersheim. Das Forum, das im Bürgersaal stattfand, ist auf reges Interesse gestoßen. Gebhart führt zwei Mal im Jahr Südpfalzforen zu aktuellen politischen Themen durch. Dabei geht es darum, zum einen zu informieren, und zum anderen den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zum Dialog und Austausch zu diesen Themen zu geben. Das jüngste Forum stand ganz im Zeichen des Themas „Eurostabilisierung – Hintergründe und Perspektiven“. In seiner Einführung stellte Thomas Gebhart die Brisanz des Themas heraus und verdeutlichte, dass es vor allem darum gehe, das Problem an der Wurzel zu packen, d.h. die Regeln der europäischen Währungsunion müssen sinnvoll verändert werden. „Es muss klar sein, dass EU-Mitgliedsstaaten, die zu hohe Schulden machen, künftig um Anpassungen nicht herum kommen werden. Das Ziel muss eine stabile Währungsunion mit einem starken Euro sein“, so Gebhart. Michael Meister konzentrierte sich auf die politischen Entscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene und betonte insbesondere, dass Mitgliedstaaten der EU, die künftig die gemeinsamen Grenzen von Staatsdefizit und Gesamtverschuldung nicht beachten, Eingriffen der Vertragsgemeinschaft unterliegen werden. Hilfen sind angebracht, aber es gehe keinesfalls um eine gesamtschuldnerische Haftung. Es herrschte dabei große Übereinstimmung, dass Eurobonds keine Lösung des Problems darstellen. Marco Kern stellte das Verhalten der Banken dar und betonte ausdrücklich, dass bestimmte Banken einen verantwortungslosen Umgang an den Tag gelegt hätten, über keine tragfähigen Geschäftsmodelle verfügten und mit ihrem unseriösen Umgang mit Finanzprodukten ihren Teil zum Auslösen der Krise beitrugen. Viele Banken leisten demgegenüber gute Arbeit und betreuen und beraten ihre Kunden vorbildlich. „Es ist insbesondere auch im Finanz- und Bankensektor wichtig, dass Anbieter von Finanzprodukten auch ethisch-moralisch handeln und verantwortungsvoll mit dem Geld ihrer Anlieger umgehen und keine unrealistischen Erwartungen wecken, die mit nicht kalkulierbaren Risiken einhergehen“, so Kern. Bildunterschrift (von links): Dr. Marco Kern, Dr. Thomas Gebhart, Dr. Michael Meister

Rede zum Weltklimagipfel im Bundestag

Thu, 12 Jan 2012 10:05:00 +0100

Weltklimagipfel: Thomas Gebhart hat im Dezember zur Regierungserklärung des Bundesumweltministers zu den Ergebnissen des Weltklimagipfels in Durban gesprochen

Rede vor dem Deutschen Bundestag am 16. Dezember