Gebhart: Bad Bergzabern soll Teil einer deutsch-französischen Polizeieinheit werden

28. Dezember 2018

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), mitteilt, soll Bad Bergzabern Teil einer deutsch-französischen Polizeieinheit werden. Zwischen dem Bundesinnenministerium und der französischen Gendarmerie konnte auf Arbeitsebene Einvernehmen über den Entwurf einer Vereinbarung zur Schaffung einer solchen gemeinsamen Einsatzeinheit erzielt werden. Der Entwurf wird derzeit im französischen Außenministerium geprüft. Dies teilte das Bundesinnenministerium dem Abgeordneten kurz vor Heiligabend mit.

Gebhart: "Seit mehreren Monaten habe ich mich dafür ausgesprochen, eine solche grenzübergreifende Einsatzeinheit aufzubauen. Als südpfälzer Bundespolizeistandort ist Bad Bergzabern prädestiniert für eine Zusammenarbeit von deutschen und französischen Polizisten. Kriminalität ist leider immer mehr ein internationales, länderübergreifendes Problem, weshalb eine solche grenzübergreifende Zusammenarbeit absolut Sinn macht. Ich bin davon überzeugt, dass die deutsch-französische Einsatzeinheit die Bundespolizei in der Südpfalz stärken wird und ein wichtiger Baustein für mehr Sicherheit bedeutet."

Laut Bundesinnenministerium soll diese Einheit beispielsweise bei Großveranstaltungen oder schweren Unglücksfällen in Deutschland und Frankreich grenzübergreifend eingesetzt werden. Aber auch gemeinsame Einsätze im Rahmen von internationalen Polizeimissionen, etwa im französisch geprägten Teil Afrikas, sind beabsichtigt. Für die Einsätze ist eine gemeinsame Fortbildung von ca. zehn jeweils deutschen und französischen Polizisten geplant. Die Fortbildung soll insgesamt ca. acht Wochen dauern, wovon wahrscheinlich zwei Wochen in Bad Bergzabern stattfinden werden. Die Teilnehmer verbleiben in ihren bisherigen Dienststellen und werden im Bedarfsfall zum Einsatz in der Einheit herangezogen. Wenn sich das Programm bewährt und Bedarf an zusätzlichen Einsatzkräften der Einheit besteht, soll es ausgebaut werden.

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