Gebhart: Bundespolizeirevier Bienwald: deutsch-französische Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden

21. Dezember 2018

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarischer Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), begrüßt das Bekenntnis des Bundesinnenministeriums für die Fortsetzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit am Bundespolizeirevier Bienwald. Wie bereits mitgeteilt, gilt die Zusage, dass es ab 2020 ein Stellenzuwachs in Bienwald geben wird.

Gebhart: "Wir mir das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilt, misst die Bundespolizei der bilateralen Zusammenarbeit mit der Police Aux Frontiéres einen hohen Stellenwert bei und hätte diese Zusammenarbeit auch durch eine gemeinsam genutzte Liegenschaft mit der Police Aux Frontiéres in Bienwald weiter intensiviert. Aufgrund einsatztaktischer Überlegungen der französischen Seite wird diese Zusammenarbeit aber nicht in einer gemeinsamen deutsch-französischen Liegenschaft in Bienwald bewerkstelligt werden. Beide Seiten seien dennoch bestrebt, die operative Zusammenarbeit im grenznahen Raum fortzusetzen. Hierzu sollen weiterhin die gemeinsamen Einsatzmaßnahmen bzw. Streifen mit den französischen Partnern fortgeführt werden."

Laut Bundesinnenministerium wird derzeit geprüft, das Revier Bienwald wegen seiner schlechten baulichen Substanz und der damit einhergehenden unzulänglichen Unterbringung auf deutsches Hoheitsgebiet zu verlegen.

Gebhart: "Ich halte dennoch weiterhin an dem Ziel fest, zukünftig in Bienwald eine deutsch-französische Dienststelle einzurichten, da ich nach wie vor von dieser Idee überzeugt bin."

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