Gebhart: Verkehrsprojekte schneller realisieren

26. Juli 2018

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), begrüßt den Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vom vergangenen Mittwoch.

Gebhart: "Funktionierende Mobilität ist wichtig, um unser Land zukunftsfähig zu machen. Um das Straßen- und Schienennetz schneller zu modernisieren und bedarfsgerecht auszubauen, brauchen wir kürzere Planungs- und Realisierungszeiten für unsere Verkehrsprojekte. Das Gesetz soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten, deren Transparenz und Digitalisierung fördern sowie Schnittstellen einsparen. So sollen die Mittel des Verkehrsetats schneller in konkrete Sanierungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen fließen. Wichtig ist mir auch, dass die Bürgerbeteiligung weiterhin sichergestellt ist."

Das Bundeskabinett hat am 18. Juli 2018 den Entwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen. Ziel des Planungsbeschleunigungsgesetzes ist es, Engpässe beim Infrastrukturausbau zu beseitigen und keine unnötige Zeit zu verlieren.

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