Gebhart zur Elektrifizierung von Bahnstrecken

10.10.2018

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums zur Finanzierung von Bahnstrecken-Elektrifizierungen erhalten. Gebhart hatte sich an seinen Kollegen Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium gewandt, nachdem eine öffentliche Diskussion darüber entstanden ist, dass für 2019 nur 5 Mio. Euro im Haushaltsentwurf für das Programm zur Elektrifizierung regionaler Bahnstrecken vorgesehen sind. Insbesondere mit Blick auf die Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth hat dies für Diskussionen gesorgt.

Wie Gebhart mitgeteilt wird, soll es ein Programm zur Elektrifizierung von Eisenbahnnebenstrecken geben, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Dieses Programm soll die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten ergänzen. Für das neue Programm werden derzeit Kriterien entwickelt. Nach diesen Kriterien wird ermittelt, welche Strecken für eine Elektrifizierung in Frage kommen und nach welcher Reihenfolge diese Strecken elektrifiziert werden sollen. Zunächst wird eine Förderrichtlinie entwickelt. Eisenbahn-Elektrifizierungen haben einen gewissen Planungsvorlauf, beispielsweise durch die Planfeststellung. Daher wird für 2019 nur mit kleineren Planungsausgaben im Bundeshaushalt gerechnet, so dass die Summe von 5 Mio. Euro zunächst ausreichend sei.

Gebhart betont, „dass in den Folgejahren die Mittel für diesen Haushaltsposten deutlich angehoben werden müssen. Dies liegt auf der Hand. Hier ist neben dem Bundesverkehrsminister insbesondere der Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefordert. Nur so können zusätzliche Strecken in nennenswertem Umfang zusätzlich elektrifiziert werden. Darüber hinaus setzen wir uns im parlamentarischen Verfahren dafür ein, dass bereits der Haushalt für 2019 über die 5 Mio. Euro hinaus aufgestockt wird.“

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