Gebhart: Kliniken sollen mit Geld des Bundes modernisiert werden

9. September 2020

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart: "Die Krankenhäuser erhalten zusätzliches Geld vom Bund. In einem Gesetzesentwurf, der diesen Donnerstag in den Deutschen Bundestag eingebracht wird, ist vorgesehen, aus dem Bundeshaushalt 3 Milliarden für Investitionen in den Krankenhäusern zur Verfügung zu stellen. Davon können auch die südpfälzischen Kliniken profitieren.

Originär zuständig für die Finanzierung von Investitionen sind die Bundesländer. Wir sehen jedoch, dass es hier seit Längerem erhebliche Nachholbedarfe gibt. Daher wird der Bund im Rahmen des Konjunkturpakets gezielt Investitionen, etwa in moderne Notfallkapazitäten, in eine bessere digitale Infrastruktur der Krankenhäuser, in die IT- und Cybersicherheit des Gesundheitswesens sowie in sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen, fördern - ungeachtet der originären Länderzuständigkeit. Die 3 Milliarden des Bundes sollen durch 1,3 Milliarden der Länder kofinanziert werden. Förderanträge können bereits jetzt gestellt werden".

Gebhart weiter: "Eine qualitativ hochwertige und moderne Ausstattung unserer Krankenhäuser ist für die Versorgung der Patienten enorm wichtig - nicht nur aber gerade auch in Zeiten von Corona. Wir müssen unsere Kliniken sattelfest für die Zukunft machen - darauf zielen die Maßnahmen des Gesetzesentwurfs ab".

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